Die Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses am 08.02. hätte, nach Lektüre der Tagesordnung, eine Routinesitzung ohne große Aufreger werden können.

Billigungs- und Satzungsbeschlüsse für bekannte Bebauungspläne – eh alles klar. Da kann man zustimmen, es wurde ja alles schon vorher diskutiert.

Einzige Besonderheit wäre der Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan des Zweckverbandsgeländes am Haidgraben gewesen. Ja, da wurde auch intensiv gesprochen was dieser Aufstellungsbeschluss wirklich beinhalten soll. Sind die unterschiedlichen Positionen der einzelnen Fraktionen im Gemeinderat und des Bürgermeisters zum Neubau des Wertstoffhofes ja hinlänglich bekannt. Doch steckt noch etwas mehr dahinter. Es wurde aber doch recht schnell klar, daß es ein Aufstellungsverfahren mit offenem Ausgang werden soll. Hier konnten wir auf jeden Fall zustimmen und so wurde der Beschlußvorschag auch einstimmig angenommen.

Wesentlich intensiver wurde jedoch ein kurzfristig aufgenommener Tagesordnungspunkt diskutiert. Schon bei der Feststellung der objektiven Dringlichkeit (wenn das nicht beschlossen wird, kann der Punkt nämlich nicht in die TO aufgnommen werden). Letztendlich wurde diese jedoch mehrheitlich festgestellt.

Und das war, meines Erachtens, auch gut so. Es tut sich nämlich bei der Baustelle am Hotel Pazific was. Nachdem der ursprüngliche Bauantrag, mit (auf Verlangen von Grünen, SPD und ÖDP) Änderungen in der Begründung, abgelehnt wurde – ist nun ein veränderter Antrag eingereicht worden.  Der eingereichte Plan entspricht im großen und ganzen der Forderungen des Gemeinderates vom Oktober und so wurde, nach längerer Diskussion und der Beantwortung vieler Fragen, dem Antrag mehrheitlich zugestimmt.

Ich finde, das ist eine gute Entscheidung.

(Michael Senft)